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Foto: Olaf Krostitz

Bericht für die bayerische Landesgruppe der Fraktion DIE LINKE. Im Bundestag für den Landesparteitag von DIE LINKE. Bayern am 02./03. Oktober in Hirschaid

von Ates Gürpinar, MdB

Ich bin bei der Bundestagswahl im letzten Jahr auf Platz vier der bayerischen Landesliste in den Bundestag eingezogen. In der Fraktion habe ich die Sprecherfunktionen für die Krankenhaus- und Pflegepolitik und die Drogenpolitik übernommen. Ich bin Mitglied im Gesundheitsausschuss und stellvertretendes Mitglied im Verkehrsausschuss.

Mit meinem Mandat war es das Ziel und die Aufgabe, einvernehmlich mit dem Landesvorstand linke Politik in Bayern zu stärken. Hierfür habe ich das Wahlkreisbüro von Harald Weinberg in Nürnberg übernommen und zusätzlich ein Büro in Rosenheim eröffnet. Ich betreue die Regionen Oberbayern, Mittelfranken und die Oberpfalz. Zu Beginn der Sommerpause, also der sitzungsfreien Zeit, lag mein Schwerpunkt der Bayerntour auch in diesen drei Bezirken. Es hat mich sehr gefreut, zu Demonstrationen, Kundgebungen, Podiumsdiskussionen, Sommerfesten und Veranstaltungen die Genoss:innen vor Ort gesehen zu haben. Ich konnte dort auch viele Kontakte für meine inhaltliche Arbeit im Bundestag neu knüpfen oder vertiefen, vor allem Personal- oder Betriebsrät:innen, aber auch aus der Klinikleitung.

Zu meinen Schwerpunkten im Bundestag:

Krankenhauspolitik

Der krankenhauspolitische Bereich ist geprägt von den Auswirkungen der Corona- und Energiekrise sowie den Protesten der Beschäftigten. Dort bin ich mit dem weiteren LINKEN-Mitglied im Bundestag, Kathrin Vogler, vor allem im Gesundheitsausschuss beschäftigt gewesen. Eigene Anträge entstanden zum Beispiel zum Tag der Pflege am 12.5. an dem wir einen Antrag zur Umsetzung der gesetzlichen Personalvorgaben nach der PPR 2.0 eingebracht haben, die DIE LINKE ebenso wie Ver.di schon seit Jahren fordert und die im Koalitionsvertrag angekündigt wurde. Eine weitere parlamentarische Initiative für einen Schutzschirm für Krankenhäuser, Pflegeheime etc., die durch die Energiepreisexplosion vor existenziellen Herausforderungen stehen, erarbeite ich gerade. Allerdings ist die parlamentarische Arbeit nur der eine Teil, beinahe noch wichtiger war die Unterstützung der Beschäftigten, wie z.B. den Streik für Entlastung der Beschäftigten in den Unikliniken von NRW.

Langzeitpflege

Um die beruflich Pflegenden in allen Bereichen zu unterstützen, haben wir einen Antrag zum Bereich Langzeitpflege eingebracht. Wir fordern, dass die Arbeitsbedingungen in dem Bereich dadurch aufgewertet werden, dass die kirchlichen Kommissionen der konfessionellen Arbeitgeber in dem Bereich ihr faktisches Vetorecht gegen einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag verlieren. Damit Pflegebedürftige durch steigende Löhne im Pflegeheim aber nicht noch weiter belastet werden, arbeite ich gerade an Anträgen und Initiativen, mit denen ich einen Paradigmenwechsel in der Pflegversicherung anstoßen will. Mehrkosten sollen zukünftig von der Pflegeversicherung getragen werden, das ist auch Teil des bereits erwähnten Schutzschirmes gegen die Energiepreisexplosionen. Außerdem habe ich dazu beigetragen, dass die größte Gruppe der Pflegenden, die pflegenden Angehörigen, in unserem Antrag zu einem Corona-Maßnahmenplan ebenfalls vertreten ist. Im Austausch mit Sozialverbänden, die sich für deren Interessen einsetzen, arbeite ich außerdem gerade daran, wie wir pflegende Angehörige aktiv unterstützen können.