Aktuelle Pressemeldungen

„Karl Lauterbach ignoriert das drohende massive Kliniksterben völlig. Er muss sich den Vorwurf gefallen lassen, dass er dies gar nicht verhindern will, sondern mutwillig und zufrieden zur Kenntnis nimmt“, erklärt Ates Gürpinar, Sprecher für Krankenhauspolitik der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, mit Blick auf den Protesttag "Stoppt das… Weiterlesen

Bundeskanzler Olaf Scholz eröffnet in München die Auto- und Verkehrsmesse IAA, versucht dabei das ramponierte Image der Automobilkonzerne aufzupolieren und deren internationale Anschlussfähigkeit zu überspielen. Für die reibungslose Show müssen Klimaaktivistinnen und Aktivisten in Präventivhaft sitzen. Dazu erklärt Ates Gürpinar, stellvertretender… Weiterlesen

Die Koalition hatte eine vollumfängliche Cannabislegalisierung versprochen. Davon kann nun keine Rede mehr sein. Verstöße gegen die niedrigen Besitzgrenzen führen weiterhin zu hohen Geld- oder Freiheitsstrafen. Konsum im öffentlichen Raum soll nahezu verunmöglicht werden, was auch für die Polizei einen enormen Arbeitsaufwand bedeutet. Auch die… Weiterlesen

„Mit dem angeblichen Eckpunktepapier leitet Bundesgesundheitsminister Lauterbach ein Krankenhaussterben ein, wie es die Bundesrepublik noch nicht gesehen hat“, kommentiert Ates Gürpinar, Sprecher für Krankenhauspolitik der Fraktion DIE LINKE, das aktuelle Papier zur Krankenhausreform. Gürpinar weiter: „Immer mehr Kliniken geraten aktuell aufgrund… Weiterlesen

„Es ist Aufgabe der Gesundheitsministerien, die Gesamtbedingungen in der Pflege - auch und vor allem für die Stammbelegschaften - zu verbessern, anstatt alle wieder gleich schlecht zu behandeln. Mit der einseitigen rechtlichen Begrenzung der Leiharbeit wird die Pflege verhöhnt. Holetschek sorgt dafür, dass auch die letzten Beschäftigten in der… Weiterlesen

„Die Bundesregierung lässt die Pflegebedürftigen, die Angehörigen und die Pflegekräfte im Stich. Wir brauchen ein Recht auf gute Pflege. Statt sowohl das System der Pflegefinanzierung als auch die Pflege selbst so aufzustellen, dass beides zukunftsfest ist, doktert Karl Lauterbach in einem System voller Kompromisse herum. Das Ergebnis ist weder… Weiterlesen

"‘Our nurses - our future' - das ist das diesjährige Motto des Tages der Pflegenden. Für die selbsternannte Fortschrittskoalition scheint die Pflege statt eines Zukunftsthemas aber weiter nur eine Kostenstelle zu sein", sagt Ates Gürpinar, Sprecher für Krankenhaus- und Pflegepolitik der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den Tag der Pflegenden am… Weiterlesen

Adelheid Rupp, Spitzenkandidatin der LINKEN. Bayern, aus dem Landkreis Rosenheim, erklärt zur neuen Verordnung für ein unter anderem leichteres Abschießen von Wölfen: „Statt mit dieser rechtlich kaum haltbaren Verordnung Wahlkampf zu machen, sollten Söder und die Staatsregierung lieber mehr in die Förderung für den Schutz der Herden, auch im… Weiterlesen

Zu den von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und Agrarminister Cem Özdemir heute vorgestellten Plänen für eine Cannabis-Legalisierung sagt Ates Gürpinar, stellv. Vorsitzender der Partei DIE LINKE und drogenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag: "Die Entkriminalisierung und der kontrollierte Eigenanbau von Cannabis sind… Weiterlesen

„Die Untätigkeit des Gesundheitsministers bei der Langzeitpflege ist heute schon eine Gefahr für die Versorgung, in der Zukunft wird sie in die Katastrophe führen", kommentiert Ates Gürpinar, Sprecher für Pflege- und Krankenhauspolitik der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, die Pflegevorausberechnung des Statistischen Bundesamts, der zufolge die Zahl… Weiterlesen