Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, heute geht der Blick ein wenig über den Tellerrand hinaus: Viele haben gesehen, dass die Fraktion der Linken in der Form nicht mehr existieren wird. Uns fragen viele, wie es weitergeht. Wir werden mit unserer Arbeit nicht aufhören, sondern als Gruppe weitermachen. Als Linke ist man es einigermaßen gewohnt, in… Weiterlesen

Damit Menschen in den Arbeitsmarkt finden, muss die Bundesregierung massiv investieren - in Wohnungsbau, ÖPNV, Energiewende, in das Bildungssystem und in Jobcenter und Arbeitsagenturen. Das hilft den Menschen und trägt zum Zusammenhalt der Gesellschaft bei. Billiger Populismus auf dem Rücken Erwerbsloser hingegen hilft keinem. Weiterlesen

Am Samstag diskutierte ich mit Christof Meueler, dem Leiter des Feuilleton vom Neuen Deutschland, auf der Linken Literaturmesse in Nürnberg zur Situation der LINKEN. Diese ist nicht einfach, aber der volle Kinosaal mit lebendiger Diskussion machte Hoffnung. Trotz oder gerade wegen unterschiedlicher Meinungen zeigte es, dass sich die Menschen… Weiterlesen

Aus dem kapitalistischen Herz Europas braucht es eine linke Kraft und Partei, um dem milliardenschweren Reichtum, der Klimakrise, dem Kampf gegen Rechts und den bewaffneten Auseinandersetzungen weltweit eine starke Stimme entgegenzusetzen. Wir laden alle solidarischen und sozialen Kräfte dazu ein, Teil dieser Stimme zu sein und mitzumachen. DIE… Weiterlesen

In Eichstätt lud der VDK zum Thema Pflege ein: Auf den Podien herrscht meistens verdächtige Einigkeit, wie schlimm es um die Pflege bestellt ist: Man sollte, man würde gern, wenn man denn könnte. Mich ärgert es langsam: Eine Frau sprach mich im Anschluss an, deren Tochter seit Geburt ein Pflegefall ist und von ihr betreut wird. Die Tochter ist nun… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Vorweg: Das Gesetz zur Stärkung des Pflegestudiums, das wir heute diskutieren, ist sicherlich eines der besseren Gesetze der Ampel. (Beifall bei Abgeordneten der SPD und der Abg. Kordula Schulz-Asche [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] – Claudia Moll [SPD]: Oh! – Heike Baehrens [SPD]: Sehr gut!) –… Weiterlesen