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junge Welt

Niemand will sie

Der Sprecher für Krankenhaus- und Pflegepolitik der Bundestagsfraktion der Partei Die Linke, Ates Gürpinar, erklärte gegenüber jW: »Eine Impfpflicht speziell für Menschen im Gesundheitsbereich war von Anfang an eine verfehlte Politik.« Stattdessen schlug er Entlastung für Pflegekräfte vor, »damit sie zum Beispiel genug Zeit für notwendige… Weiterlesen


Eine echte Kassenreform steht noch aus

Ates Gürpinar von der Linksfraktion hielt Lauterbach vor, dieser betreibe selbst Polemik dadurch, dass er seinen Entwurf „Finanzstabilisierungsgesetz“ nenne, ohne dass die Finanzen stabilisiert würden. Das Defizit sei viel zu niedrig angesetzt, Forschungsinstitute hätten fast 25 Milliarden Euro errechnet. Weiterlesen


Bundesregierung fährt Krankenkassen vor die Wand

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Minister, Sie haben gesagt, wir sollten nicht polemisch werden. Ich darf daran erinnern, dass Sie mit der Polemik angefangen haben, indem Sie das Gesetz „Finanzstabilisierungsgesetz“ genannt haben. Ich glaube, das ist die erste Polemik, die Sie sich geleistet haben,… Weiterlesen


California Dreaming - Teil 2 und Schluss der Bundestagsreise rund um die Legalisierung von Cannabis

Nach drei Tagen voll spannender Termine rund um die Legalisierung von Cannabis in Kanada, ging es für unsere Bundestagsdelegation für den zweiten Teil der Reise nach Kalifornien. Kalifornien legalisierte als erster Bundesstaat in den USA Cannabis – ein paar Jahre nach der Entkriminalisierung geringer Besitzmengen. Wie in Kanada wurde auch hier… Weiterlesen


The Aktuelle News

Bundestagsabgeordnete auf Cannabis-Reise in Kalifornien

Ates Gürpinar von links eröffnet die Wettrunde. „Die Entkriminalisierung wird Anfang nächsten Jahres kommen und die Legalisierung später in diesem Jahr“, sagt er. Weiterlesen


Unterwegs in Kanada und Kalifornien zur Frage: Wie klappt es mit der Legalisierung von Cannabis?

Im Rahmen einer Bundestagsdelegation habe ich mit Kolleginnen und Kollegen der anderen Fraktionen zur Frage der Legalisierung gerade drei Tage Kanada bereist, und hier vor allem die Provinz Ontario. Bevor es für den zweiten Teil der Reise weiter nach Kalifornien geht, ist es Zeit für ein Zwischenbericht aus den Gesprächen und Erfahrungen mit… Weiterlesen

Reichtumsuhr

Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de