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Neue Zeitung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Unsere Fraktion DIE LINKE. im Bundestag hat eine neue Zeitung - die Links. In der ersten Ausgabe geht es insbesondere um die Menschen, die in dieser Krise leiden. Es geht um diejenigen, die für die Situation politisch verantwortlich sind, diejenigen, die von den Krisen profitieren – und auch darum, wie es besser gehen kann. Lest selbst!


tagesschau.de

Drogenpolitik "ohne Scheuklappen"

Die geplante Cannabis-Legalisierung der Ampel-Regierung kommt erstmal nicht voran. Die Linke greift das Thema nun auf - und fordert auch die Legalisierung harter Drogen. Weiterlesen


Wasserburger Stimme

„Dieses Verhalten ist schlicht verlogen“

Schuld am Schlamassel zur Trasse mitten durch ein Trinkwasserschutzgebiet im Landkreis: MdB Ates Gürpinar von der Linken-Partei kritisiert die CSU scharf Weiterlesen


Falsches Spiel der CSU: Brenner-Nordzulauf versinkt im Chaos

Ates Gürpinar, Bundestagsabgeordneter der LINKEN im Wahlkreis Rosenheim kritisiert das Vorgehen der CSU in Sachen Brenner-Nordzulauf: "Die CSU hat 12 Jahre den Verkehrsminister im Bund gestellt und stellt ihn noch immer im Land. Sie war also in Berlin und ist in München immer noch mitverantwortlich für die bisherigen Planungen der Trassenverläufe.… Weiterlesen


Süddeutsche Zeitung

Pressebericht zur PM: Falsches Spiel der CSU: Brenner-Nordzulauf versinkt im Chaos

Kritiker wie Ates Gürpinar, der für die Linke im Bundestag sitzt, halten die Forderungen von CSU und FW eher für Wahlkampf. Das Verhalten der CSU sei "verlogen", sagt Gürpinar. Schließlich habe die Partei bis vor Kurzem zwölf Jahre lang den Bundesverkehrsminister gestellt. Sie sei mitverantwortlich für die Planungen, gebe aber nun den Anwalt der… Weiterlesen


Scheckübergabe an die Freunde vom Straßenfest Gegen Rassismus und Diskriminierung

Gerade habe ich mich mit den Freunden vom Straßenfest Gegen Rassismus und Diskriminierung in Nürnberg getroffen. Ich habe ihnen einen Spendencheck vom Fraktionsverein für die Durchführung dieses wichtigen und schönen Festes überreicht. Die tolle Nachricht: Am 17. Juni 2023 findet das nächste Straßenfest statt. Weiterlesen


Besuch der Migrationsberatung der AWO Rosenheim

Gestern war ich zusammen mit unserem Kreisvorsitzenden Martin Bauhof bei der AWO Rosenheim zum Gespräch. Klaus Schindler, Leiter der Sozialen Dienste, hatte uns eingeladen: Thema war insbesondere die Abteilung Migrationsberatung und deren Situation. Im Haushaltsplan der Bundesregierung war vorübergehend eine Kürzung für deren Fachbereich von bis zu… Weiterlesen

Reichtumsuhr

Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de