Parlamentarische Initiativen
Aus Berlin und Bundestag
Podium des Bundesverband Medizintechnologie e.V.
"Lösen die Krankenhaus- und die Pflegereform die aktuellen sozialen Probleme im Gesundheitsbereich?" - das war die Frage, die bei einem Podium am Dienstag, den 23. Mai, gestellt wurde. Veranstaltet wurde es vom Bundesverband Medizintechnologie e.V. Weiterlesen
Kommentar zur öffentlichen Anhörung zum Pflegeunterstützung- und -entlastungsgesetz (PUEG) am 10. Mai
An einem Punkt waren sich alle Befragten bei der öffentlichen Anhörung zum Pflegeunterstützung- und -entlastungsgesetz (PUEG) am Mittwoch im deutschen Bundestag einig: Wenn die Leistungen für Pflegebedürftige schon nicht angehoben werden, so ist doch eine flexiblere Nutzung das Minimum, das die Bundesregierung hinbekommen muss. Sonst ist es um die… Weiterlesen
Die Krönung: Nachklapp zum Skandälchen mit Monarchen
Zur Monarchenkrönung am Wochenende sei noch einmal an das Prinzip des Skandals erinnert: Reizüberflutet rennen Informationen und vermeintliche Skandale nur so durch Tagesblätter und die nicht immer sozialen Netze. Ein paar Beschimpfungen, SED-Vergleiche und Putin-Erinnerungen später vergehen sie meist so schnell, wie sie gekommen sind. Ein wenig… Weiterlesen
Mehr Klimaschutz auch im Gesundheitsbereich - Podiumsdiskussion bei der Hochschule für Gesundheit, Soziales und Pädagogik
Mit einem CO2-Ausstoß von 5% der deutschen Emissionen spielt der Gesundheitsbereich eine wichtige Rolle bei der Transformation hin zu einer klimaneutralen Gesellschaft. Deshalb freue ich mich sehr, dass ich im Rahmen einer Podiumsdiskussion der Hochschule für Gesundheit, Soziales und Pädagogik darüber debattieren konnte, wie sich das… Weiterlesen
Demonstrieren fürs Legalisieren
Auf der alljährlichen 420-Demo für die Legalisierung von Cannabis habe ich Jugendrichter Andreas Müller getroffen und durfte auch ein paar Worte sagen. Noch immer haben wir keinen Gesetzesentwurf der Ampel zur Legalisierung. Bis jetzt gibt es immer noch nur Eckpunkte, obwohl Lauterbach versprochen hatte, bis Ende März einen Gesetzesentwurf… Weiterlesen
Ausbeutung in der 24-Stunden-Pflege bekämpfen
Kürzlich habe ich mich, gemeinsam mit meiner Fraktionskollegin Susanne Ferschl, mit Arbeitgebern der sogenannten 24-Stunden-Pflege getroffen. Bei dieser „Rund-um-die-Uhr-Betreuung“ lebt die betreuende Hilfskraft zeitweise in der Wohnung zusammen mit dem Pflegebedürftigen. Meist sind diese Hilfskräfte Frauen aus Osteuropa und haben keine… Weiterlesen
Auf dem Podium beim Kongress Armut und Gesundheit
Am 22. März war ich zum "Kongress Armut und Gesundheit 2023" des Vereins Gesundheit Berlin-Brandenburg eingeladen. Der Kongress Armut und Gesundheit schafft seit 1995 ein kontinuierliches Problembewusstsein für gesundheitliche Ungleichheit in Deutschland. Einmal im Jahr kommen hier Akteur*innen aus Wissenschaft, Gesundheitswesen, Politik, Praxis… Weiterlesen
Der Iran muss den Aktivisten Javad Ayati freilassen!
Schon letzten Monat hatte ich die politische Patenschaft für einen iranischen Aktivisten übernommen, für Javad Ayati. Ayati ist Kurde aus Mahabad und ist seit zwei Monaten inhaftiert. Berichten zufolge wird er gefoltert, um ein Zwangsgeständnis abzulegen. Ich habe deshalb erneut einen Brief an den iranischen Botschafter geschrieben, nachdem ich… Weiterlesen
Mehr Unterstützung für an ME/CFS- und Long Covid-Erkrankte
Die Kampagne nichtgenesen hat heute anlässlich eines Antrags im Bundestag zur Hilfe und Unterstützung von MECFS-Betroffenen sowie deren Angehörigen 400 Feldbetten mit Portraits von Erkrankten aus ganz Deutschland auf der Rasenfläche vor dem Reichstagsgebäude aufgestellt. Diese Aktion verdeutlicht noch mal, wie dringend die Hilfe gebraucht wird.… Weiterlesen
Revolution von oben? Was bringen Lauterbachs Krankenhausreformen?
Mit Revolutionsrhetorik und Heilsversprechen inszeniert Bundesgesundheitsminister Lauterbach derzeit politisch und medial Krankenhausreformen. Am 06.12.2022 hat die von ihm eingesetzte Regierungskommission Krankenhäuser ihre dritte Stellungnahme vorgelegt, in der es um Konzepte für eine Reform der Fallpauschalen geht. Die ersten beiden… Weiterlesen