Parlamentarische Initiativen
Hier finden Sie meine Parlamentarischen Initiativen
(Archiv der Linksfraktion bis 5.12.2023 - Die »Gruppe Die Linke im Bundestag« meldet sich dort in Kürze zu Wort.)
Aus Berlin und Bundestag
Ausschreibung für ein FSJ im Bundestagsbüro von Ates Gürpinar ab 01.09.2024. Weiterlesen
Die Debatte um assistierten Suizid hat in den letzten Jahren eine sehr problematische Entwicklung genommen. Der Diskurs hat sich verschoben: War er früher geprägt von dem Ziel, die Notsituation zu lindern, in denen sich Menschen mit suizidalen Gedanken befinden, verschob er sich nicht zuletzt durch die Entscheidung des Bundesverfassungsgericht zum… Weiterlesen
"Lösen die Krankenhaus- und die Pflegereform die aktuellen sozialen Probleme im Gesundheitsbereich?" - das war die Frage, die bei einem Podium am Dienstag, den 23. Mai, gestellt wurde. Veranstaltet wurde es vom Bundesverband Medizintechnologie e.V. Weiterlesen
An einem Punkt waren sich alle Befragten bei der öffentlichen Anhörung zum Pflegeunterstützung- und -entlastungsgesetz (PUEG) am Mittwoch im deutschen Bundestag einig: Wenn die Leistungen für Pflegebedürftige schon nicht angehoben werden, so ist doch eine flexiblere Nutzung das Minimum, das die Bundesregierung hinbekommen muss. Sonst ist es um die… Weiterlesen
Zur Monarchenkrönung am Wochenende sei noch einmal an das Prinzip des Skandals erinnert: Reizüberflutet rennen Informationen und vermeintliche Skandale nur so durch Tagesblätter und die nicht immer sozialen Netze. Ein paar Beschimpfungen, SED-Vergleiche und Putin-Erinnerungen später vergehen sie meist so schnell, wie sie gekommen sind. Ein wenig… Weiterlesen
Mit einem CO2-Ausstoß von 5% der deutschen Emissionen spielt der Gesundheitsbereich eine wichtige Rolle bei der Transformation hin zu einer klimaneutralen Gesellschaft. Deshalb freue ich mich sehr, dass ich im Rahmen einer Podiumsdiskussion der Hochschule für Gesundheit, Soziales und Pädagogik darüber debattieren konnte, wie sich das… Weiterlesen
Auf der alljährlichen 420-Demo für die Legalisierung von Cannabis habe ich Jugendrichter Andreas Müller getroffen und durfte auch ein paar Worte sagen. Noch immer haben wir keinen Gesetzesentwurf der Ampel zur Legalisierung. Bis jetzt gibt es immer noch nur Eckpunkte, obwohl Lauterbach versprochen hatte, bis Ende März einen Gesetzesentwurf… Weiterlesen
Kürzlich habe ich mich, gemeinsam mit meiner Fraktionskollegin Susanne Ferschl, mit Arbeitgebern der sogenannten 24-Stunden-Pflege getroffen. Bei dieser „Rund-um-die-Uhr-Betreuung“ lebt die betreuende Hilfskraft zeitweise in der Wohnung zusammen mit dem Pflegebedürftigen. Meist sind diese Hilfskräfte Frauen aus Osteuropa und haben keine… Weiterlesen
Am 22. März war ich zum "Kongress Armut und Gesundheit 2023" des Vereins Gesundheit Berlin-Brandenburg eingeladen. Der Kongress Armut und Gesundheit schafft seit 1995 ein kontinuierliches Problembewusstsein für gesundheitliche Ungleichheit in Deutschland. Einmal im Jahr kommen hier Akteur*innen aus Wissenschaft, Gesundheitswesen, Politik, Praxis… Weiterlesen
Schon letzten Monat hatte ich die politische Patenschaft für einen iranischen Aktivisten übernommen, für Javad Ayati. Ayati ist Kurde aus Mahabad und ist seit zwei Monaten inhaftiert. Berichten zufolge wird er gefoltert, um ein Zwangsgeständnis abzulegen. Ich habe deshalb erneut einen Brief an den iranischen Botschafter geschrieben, nachdem ich… Weiterlesen