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Aktuelle Pressemeldungen


Bericht für die bayerische Landesgruppe der Fraktion DIE LINKE. Im Bundestag für den Landesparteitag von DIE LINKE. Bayern am 02./03. Oktober in Hirschaid

von Ates Gürpinar, MdB Ich bin bei der Bundestagswahl im letzten Jahr auf Platz vier der bayerischen Landesliste in den Bundestag eingezogen. In der Fraktion habe ich die Sprecherfunktionen für die Krankenhaus- und Pflegepolitik und die Drogenpolitik übernommen. Ich bin Mitglied im Gesundheitsausschuss und stellvertretendes Mitglied im… Weiterlesen


Für ein flächendeckendes und bedarfsgerechtes Angebot an Prä-Expositions-Prophylaxe

"Es ist enttäuschend, wie wenig sich das Bundesgesundheitsministerium darum kümmert, dass es ein flächendeckendes und bedarfsgerechtes Angebot an Prä-Expositions-Prophylaxe (PreP) gibt. Dabei ist die PreP nach einhelliger Meinung der Fachöffentlichkeit ein wichtiger Baustein in der Safer-Sex-Strategie insbesondere bei Männern, die Sex mit Männern… Weiterlesen


Für höhere Löhne und sinkende Eigenanteile in der Pflege

"Die Politik duckt sich in der Pflegefinanzierung wieder mal weg. Es darf nicht sein, dass nötige Verbesserungen weiterhin Menschen mit Pflegebedarf in Rechnung gestellt werden", kommentiert Ates Gürpinar, Sprecher für Krankenhaus- und Pflegepolitik der Fraktion DIE LINKE., die zu erwartenden Anstiege der Einrichtungseinheitlichen Eigenanteile in… Weiterlesen


Schlechtere Arbeitsbedingungen werden den Fachkräftemangel in den Kitas nicht lösen!

Ates Gürpinar, Landessprecher der LINKEN. Bayern, kritisiert den Rat des Sozialministeriums, bei einem Mangel an Erzieherinnen und Erziehern die Gruppengröße zu erhöhen und Abstriche bei der Qualifikation des Personals zu machen. „Um den Mangel zu beheben, schlägt das Ministerium mehr Stress und schlechtere Ausbildung vor. Wie wäre es mit dem… Weiterlesen


Statt Schaulaufen an Isar 2: Energiepolitisches Totalversagen eingestehen und endlich Handeln

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU), sein Stellvertreter Hubert Aiwanger (Freie Wähler) sowie CDU-Chef Friedrich Merz haben gestern das AKW Isar 2 besichtigt. Sie zeigten sich anschließend von der Sicherheit einer Laufzeitverlängerung überzeugt. Dazu erklärt Landessprecher Ates Gürpinar (MdB): "Das Festhalten an den Atomkraftwerken… Weiterlesen


Paradigmenwechsel jetzt: Unterstützung für Menschen im Pflegeheim ist gescheitert

„Menschen im Pflegeheim brauchen sofort wirksame Entlastung, nicht diese Augenwischerei“, kommentiert Ates Gürpinar, Sprecher für Krankenhaus- und Pflegepolitik der Fraktion DIE LINKE, die aktuelle Auswertung des Verbands der Ersatzkassen zur Entwicklung der Pflegeheimkosten. Gürpinar weiter: „Die Auswertung zeigt deutlich, dass jegliches… Weiterlesen


Eckpunktepapier zur PPR 2.0: Ein Etappensieg

Es ist sehr zu begrüßen, dass sich das Gesundheitsministerium nun doch dazu durchgerungen hat, den Koalitionsvertrag umzusetzen und die PPR 2.0 einzuführen, wie ver.di verkündet. Das ist ein Erfolg, den ich insbesondere den Entlastungsbewegungen von Krankenhausbeschäftigten in den letzten Jahren zuschreibe, die Forderungen nach festen… Weiterlesen


LINKE wählt neuen Parteivorstand

Meine herzlichen Glückwünsche an Janine Wissler und Martin Schirdewan zur Wahl als unsere Parteivorsitzenden. Ich freue mich auf die gute Zusammenarbeit im Parteivorstand und bedanke mich für das Vertrauen der Delegierten, die mich erneut zum stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt haben. Wir müssen daran arbeiten, dass Alle bei uns einen… Weiterlesen


Intervention: DIE LINKE wird als demokratisch sozialistische Partei dringend gebraucht!

Erstmals in der Nachkriegsgeschichte war es 2007 gelungen, links von SPD und Grünen eine gesamtdeutsche sozialistische Partei zu gründen, die seitdem konstant im Bundestag vertreten ist. Es war ein besonderer – und in der linken Geschichte seltener – Prozess, in dem verschiedene linke Strömungen, Bewegungen und Traditionslinien in einer Partei… Weiterlesen


Ärzte am Ende: Das Gesundheitswesen macht krank

„Die Personalkrise in unserem Gesundheitswesen spitzt sich zu – nicht nur bei den Pflegekräften, sondern auch in der Ärzteschaft. Die Belastung für Ärzte durch den demographischen Wandel nimmt zu. Bundesärztekammer-Präsident Klaus Reinhardt unterstreicht zu Recht, dass eine ausreichende Personalausstattung kein Luxus, sondern Fundament des… Weiterlesen