Aktuelle Pressemeldungen

„Karl Lauterbach hat eine Pflegereform angekündigt und nun dieses Stückwerk vorgelegt. Das ist eine Unverschämtheit. Alle Beteiligten wissen, dass in der Langzeitpflege umfassende Veränderungen nötig sind – sowohl in der Finanzierung als auch in der Ausgestaltung. Insbesondere in der Langzeitpflege brauchen wir eine wirkliche Revolution“,… Weiterlesen

„Im laufenden Asylfahren wurde O. in den Flieger gesetzt. Das ist sogar für das CSU-geführte Bayern ein starkes Stück“, erklärt Ates Gürpinar, bayerischer Bundestagsabgeordneter der LINKEN. "Ich habe deshalb gestern sofort beim zuständigen Landratsamt in Landshut und beim BAMF um Aufklärung gebeten und eingefordert, dass O. wieder nach Deutschland… Weiterlesen

Zur drohenden Abschiebung von Osaivbie Ekogiawe, genannt Kelvin, aus Würzburg erklärt Ates Gürpinar, bayerischer Bundestagsabgeordneter der Fraktion DIE LINKE: "Wenn es um Geflüchtete geht, zeigt die Bayerische Landesregierung mal wieder ihr hässliches Gesicht. Osaivbie Ekogiaw ist bestens integriert, macht eine Ausbildung zum Sozialpfleger und… Weiterlesen

Die bayerischen Krankenhäuser brauchen wegen Inflation, gestiegener Energiepreise und Kosten für Material und Medikamente dringend Unterstützung von Bund und Land: „Der Hilferuf des Städtetages darf nicht verhallen. Staats- und Bundesregierung müssen schnelle Hilfen zur Rettung der Krankenhäuser auf den Weg bringen, denn viele Häuser stehen auf… Weiterlesen

„Die Kosten für Pflege kennen nur eine Richtung - sie steigen. Eine umfassende Reform der Pflegefinanzierung wird vom Bundesgesundheitsministerium schon viel zu lange verschleppt“, kommentiert Ates Gürpinar aktuelle Meldungen, denen zufolge die Eigenbeteiligung in der stationären Langzeitpflege erneut stark gestiegen ist. Der Sprecher für… Weiterlesen

Liebe Freundinnen und Freunde, das Jahr 2022 geht zu Ende – wahrlich kein gutes Jahr: Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, atomare Bedrohungen, ein weiterer Zuwachs an Armut – und manche hoffen, dass rein die Jahreszahl was ändert: Dem ist leider nicht so, im Gegenteil. Im Osten Europas will, der Kriegslogik verhaftet, keine… Weiterlesen

Ates Gürpinar, Bundestagsabgeordneter für die Fraktion DIE LINKE, übernimmt die politische Patenschaft für den im Iran inhaftierten Aktivisten Javad Ayati. Ates Gürpinar zur Situation von Javad Ayati: "Vor genau einem Monat wurde Javad im Nordwesten des Irans verhaftet und inhaftiert. Er ist seit einem Monat in der Gewalt des Geheimdienstes, der… Weiterlesen

"Lauterbach ist mit seiner Revolution schon am Start gestolpert. Das ist die mutloseste Revolution, die man sich vorstellen kann. Die Probleme im Gesundheitsbereich werden klar benannt, aber der Bundesgesundheitsminister präsentiert als Lösungsvorschläge unzureichendes Stückwerk. Es ist gefährlich, wenn Lauterbach das von ihm mitgeschaffene… Weiterlesen

Ates Gürpinar, Bundestagsabgeordneter der LINKEN im Wahlkreis Rosenheim kritisiert das Vorgehen der CSU in Sachen Brenner-Nordzulauf: "Die CSU hat 12 Jahre den Verkehrsminister im Bund gestellt und stellt ihn noch immer im Land. Sie war also in Berlin und ist in München immer noch mitverantwortlich für die bisherigen Planungen der Trassenverläufe.… Weiterlesen

Heute vor 84 Jahren wurden deutschlandweit jüdische Synagogen, Einrichtungen, Geschäfte, Wohnungen und Friedhöfe von den Nazis zerstört. Hunderte jüdische Mitbürger*innen wurden ermordet, zehntausende in Konzentrationslager gebracht. Das darf niewieder geschehen. Deshalb setzt sich DIE LINKE für eine starke antifaschistische Erinnerungskultur &… Weiterlesen