Meldungen und Aktionen aus Bayern und Deutschland
Am Freitag habe ich mich in Weiden mit Betriebsrät*Innen der Kliniken Nordoberpfalz getroffen. Mit Monika Selch, Betriebsratsvorsitzende der Region West und Bernhard Herzog, Betriebsratsvorsitzender in der Region Süd war ich mir schnell einig, dass sich die Abwärtsspirale aus schlechten Arbeitsbedingungen und Personalmangel in den Krankenhäusern… Weiterlesen
Heute jährt sich zum sechsten Mal der rechtsextreme und rassistische Anschlag am Münchner Olympia-Einkaufszentrum, bei dem neun Menschen ermordet wurden. Wir trauern um Armela Segashi, Can Leyla, Dijamant Zabërgja, Guiliano Kollmann, Hüseyin Dayıcık, Roberto Rafael, Sabina S., Selçuk Kılıç und Sevda Dağ. Auch außerhalb Münchens wird heute der… Weiterlesen
Auf meiner Sommertour mache ich nicht nur in den größeren Städten Station, spannend sind auch die Dörfer. Ländliche Regionen - wie Walderbach im Landkreis Cham in der Oberpfalz. Hier hat mich Bürgermeister Michael Schwarzfischer empfangen. Zwei Stunden diskutierten wir die Herausforderungen von kleinen Kommunen in Bayern. Schwarzfischer ist seit… Weiterlesen
Ich habe mich sehr über die Einladung von DIE LINKE KV Traunstein zu ihrer Veranstaltung „Wie weiter mit der LINKEN?“ gefreut. Sie war gleichzeitig der Start meiner Sommertour. Im Hofbräustüberl stellte ich mich, nach einer Einführung von unserem Kreisvorsitzenden und Stadtrat, Denis Holl, den Fragen von rund einem Dutzend Traunsteinerinnen und… Weiterlesen
Ich habe für das Volksbegehren Radentscheid Bayern unterschrieben und du kannst das auch! Warum ein Radentscheid? Die Staatsregierung hat 2017 versprochen den bayernweiten Radverkehrsanteil bis 2025 von 10 auf 20 % zu verdoppeln. Bis jetzt ist der Radverkehrsanteil aber nur um ca. ein Prozentpunkt auf 11 % gestiegen! Das ist auch kein Wunder:… Weiterlesen
Kurz vor Beginn des 2. 9-Euro-Ticket-Monats habe auch ich wie einige meiner Fraktionskolleginnen und -kollegen Tickets verschenkt. 50 9-Euro-Tickets gingen an Menschen, die leider so wenig Geld haben, dass es auch für die neun Euro nicht reicht. Die hohe Nachfrage zeigt, dass Leistungen wie Harzt IV, Sozialhilfe und Grundsicherund dringend erhöht… Weiterlesen
Heute wird im Bundestag über die Grundgesetzänderung zur Einrichtung eines Sondervermögens über 100 Milliarden Euro für die Aufrüstung der Bundeswehr abgestimmt. Ich sage NEIN zur Hochrüstung und zu den Sonderschulden für die Bundeswehr. Wir sollten die 100 Milliarden Euro lieber in Klimaschutz, Gesundheit, Bildung und ins Soziale investieren,… Weiterlesen
52.564 Menschen haben die Petition von Bunte Kittel „Keine Profite mit Krankenhäusern“ unterzeichnet. Die Petent:innen wollten diese am Donnerstag dem Gesundheitsministerium übergeben. Zwanzig Minuten vor der geplanten Übergabe kam die Absage von Seiten des Ministeriums. Ich finde dieses Verhalten völlig respektlos. Nicht nur, dass die… Weiterlesen
Das Bayerische Landesamt für Statistik hat heute Zahlen zum Wohnungsbau in Bayern im Jahr 2021 präsentiert. Nach diesen wurden im Vergleich zu 2020 4,9 Prozent weniger Wohnungen fertiggestellt. Ates Gürpinar, Landessprecher der LINKEN. Bayern, erklärt dazu: „Angesichts der weiter steigenden Mietpreise und des Wohnungsmangels, vor allem in den… Weiterlesen
In NRW haben die Kolleginnen und Kollegen an den Unikliniken am Montag mit einer deutlichen Mehrheit von 98 Prozent für den unbefristeten Streik gestimmt. Bis zum 1. Mai sollten die Beschäftigten einen neuen Tarifvertrag bekommen. Doch der Arbeitgeberverband hat 100 Tage nicht geliefert und die Frist verstreichen lassen. Also bleibt den… Weiterlesen