Aktuelle Pressemeldungen

Mit Vertreter:innen anderer demokratischer Fraktionen stand letzte Woche meine zweite Ausschussreise an: Mit den Themen Community Health Nurse, Gesundheitsprävention und Digitalisierung ging es nach Finnland. Meine Eindrücke kurzgefasst in drei Punkten: 1. Community Health Nurse: Es gibt eine Vielzahl von Versuchen, niedrigschwellige medizinische… Weiterlesen

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bin über Eure Tarifauseinandersetzung und Euren heutigen Warnstreik informiert worden und möchte Euch dafür solidarische Grüße und meine volle Unterstützung übermitteln! Es ist gut und richtig, dass ihr die Forderungen für den TVöD aufgreift und endlich einen einheitlichen Tarifvertrag durchsetzen wollt. Die… Weiterlesen

Das Bundeskabinett hat heute das in der Regierung intern abgestimmte Eckpunktepapier zur Legalisierung von Cannabis beschlossen. Die Eckpunkte sind eine deutliche Verbesserung zum ersten durchgestochenen Papier vor zwei Wochen. Der Druck vieler Verbände wirkt. Es ist ein erster Erfolg, dass die absurde Idee von THC-Obergrenzen keine Rolle mehr… Weiterlesen

von Ates Gürpinar, MdB Ich bin bei der Bundestagswahl im letzten Jahr auf Platz vier der bayerischen Landesliste in den Bundestag eingezogen. In der Fraktion habe ich die Sprecherfunktionen für die Krankenhaus- und Pflegepolitik und die Drogenpolitik übernommen. Ich bin Mitglied im Gesundheitsausschuss und stellvertretendes Mitglied im… Weiterlesen

"Es ist enttäuschend, wie wenig sich das Bundesgesundheitsministerium darum kümmert, dass es ein flächendeckendes und bedarfsgerechtes Angebot an Prä-Expositions-Prophylaxe (PreP) gibt. Dabei ist die PreP nach einhelliger Meinung der Fachöffentlichkeit ein wichtiger Baustein in der Safer-Sex-Strategie insbesondere bei Männern, die Sex mit Männern… Weiterlesen

"Die Politik duckt sich in der Pflegefinanzierung wieder mal weg. Es darf nicht sein, dass nötige Verbesserungen weiterhin Menschen mit Pflegebedarf in Rechnung gestellt werden", kommentiert Ates Gürpinar, Sprecher für Krankenhaus- und Pflegepolitik der Fraktion DIE LINKE., die zu erwartenden Anstiege der Einrichtungseinheitlichen Eigenanteile in… Weiterlesen

Ates Gürpinar, Landessprecher der LINKEN. Bayern, kritisiert den Rat des Sozialministeriums, bei einem Mangel an Erzieherinnen und Erziehern die Gruppengröße zu erhöhen und Abstriche bei der Qualifikation des Personals zu machen. „Um den Mangel zu beheben, schlägt das Ministerium mehr Stress und schlechtere Ausbildung vor. Wie wäre es mit dem… Weiterlesen

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU), sein Stellvertreter Hubert Aiwanger (Freie Wähler) sowie CDU-Chef Friedrich Merz haben gestern das AKW Isar 2 besichtigt. Sie zeigten sich anschließend von der Sicherheit einer Laufzeitverlängerung überzeugt. Dazu erklärt Landessprecher Ates Gürpinar (MdB): "Das Festhalten an den Atomkraftwerken… Weiterlesen

„Menschen im Pflegeheim brauchen sofort wirksame Entlastung, nicht diese Augenwischerei“, kommentiert Ates Gürpinar, Sprecher für Krankenhaus- und Pflegepolitik der Fraktion DIE LINKE, die aktuelle Auswertung des Verbands der Ersatzkassen zur Entwicklung der Pflegeheimkosten. Gürpinar weiter: „Die Auswertung zeigt deutlich, dass jegliches… Weiterlesen

Es ist sehr zu begrüßen, dass sich das Gesundheitsministerium nun doch dazu durchgerungen hat, den Koalitionsvertrag umzusetzen und die PPR 2.0 einzuführen, wie ver.di verkündet. Das ist ein Erfolg, den ich insbesondere den Entlastungsbewegungen von Krankenhausbeschäftigten in den letzten Jahren zuschreibe, die Forderungen nach festen… Weiterlesen